Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 1.4.2014



1. Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf sämtliche Verträge zwischen dem

Unternehmen Moseman (im Folgenden: Moseman) und dem Auftraggeber Anwendung.



2. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Moseman ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für zukünftige Verträge zu

ändern. Bereits bestehende Verträge bleiben davon unberührt. Ebenso berühren Änderungen der

Allgemeinen Geschäftsbedingungen solche Verträge nicht, bei denen der Auftraggeber das Angebot

im Rahmen des Bestellprozesses (Ziffer 4. Vertragsschluss) zum Zeitpunkt der Änderung bereits

abgegeben hat.



3. Gegenstand des Vertrages

Die vorliegend angebotene Leistung ist das „Einbrennen“ von Motiven auf Gegenständen mit

Lederoberfläche, insbesondere Lederhosen. Im Rahmen des Bestellvorgangs wählt der Auftraggeber

aus den unter Moseman.de (Rubrik „MOSEMANMOTIVE“) abrufbaren Motiven dasjenige aus, das er

einbrennen lassen möchte. Daneben besteht die Möglichkeit, selbst ein individuelles Motiv per E-
Mail an Moseman zu übermitteln und einbrennen zu lassen. Der Auftraggeber muss das

Urheberrecht an solchen Motiven besitzen oder jedenfalls zu ihrer Nutzung berechtigt sein, siehe

dazu Ziffer 6 a). Der Auftraggeber macht im Rahmen des Bestellprozesses Angaben zum Wert (in

EUR) und zur Beschaffenheit (Art des Leders) des zu bearbeitenden Gegenstandes. Daneben gibt der

Auftraggeber im Rahmen der Motivwahl an, in welcher Größe das Motiv eingebrannt werden soll

und ob lediglich einfarbig eingebrannt oder das Motiv darüber hinaus gefärbt werden soll. Der

Auftraggeber sendet den Gegenstand, auf den ein Motiv eingebrannt werden soll, an Moseman. Das

gewählte Motiv wird sodann auf den Gegenstand eingebrannt und dieser per Post an den

Auftraggeber zurückgesendet. Das Einbrennen und - soweit gewünscht - Färben erfolgt per Hand.

Das jeweilige Motiv in seiner konkreten Form ist durch diese Verarbeitung per Hand einzigartig und

nicht im Sinne einer maschinellen Verarbeitung 1:1 reproduzierbar. Der Vorgang kann nicht

rückgängig gemacht werden.



4. Vertragsschluss

Im Fall der von Moseman in der Rubrik MOSEMANMOTIVE angebotenen Motive erfolgt durch

Bestätigen der Schaltfläche „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ auf der letzten Seite des Bestellprozesses

durch den Auftraggeber das verbindliche Angebot auf Abschluss des Vertrages. Im Anschluss erhält

der Auftraggeber eine Bestätigung seiner Bestellung per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine

Annahme des Angebotes auf Vertragsabschluss des Auftraggebers dar. Daneben kann unter „DEIN

MOTIV“ ein individuelles Motiv an Moseman per E-Mail übermittelt werden. Auch in diesem Fall

erfolgt eine Bestätigung von Moseman, ggf. mit weiteren Details zur Umsetzung. Diese Bestätigung

stellt ebenfalls noch keine Annahme des Angebotes auf Vertragsabschluss des Auftraggebers dar. Die

Annahme des Angebotes durch Moseman erfolgt sowohl bei Auswahl der Rubrik

„MOSEMANMOTIVE“ als auch der Rubrik „DEIN MOTIV“ erst durch das Einbrennen des ausgewählten

oder durch den Kunden übermittelten Motivs auf den eingesendeten Gegenstand. Der Kunde wird

nach dem Einbrennen des Motivs per E-Mail benachrichtigt und unter Angabe der notwendigen

Daten zur Zahlung aufgefordert.



5. Ausführung

Moseman behält sich ausdrücklich vor, die Ausführung eines Auftrages abzulehnen, soweit das

eingesendete Motiv technisch nicht umsetzbar ist oder offenkundig Rechte Dritter oder Strafgesetze

verletzt. Eine offenkundige Verletzung wird hierbei insbesondere angenommen, wenn bekannte

Marken oder Bilder oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86 a StGB

verwendet werden.



6. Pflichten des Kunden

a) Urheberrecht

Soweit der Auftraggeber ein Motiv zur Verfügung stellt, das er auf den eingesendeten Gegenstand

einbrennen lassen möchte, versichert der Auftraggeber mit Auftragserteilung, dass er Urheber dieses

Motives ist oder ihm jedenfalls die entsprechenden Nutzungsrechte eingeräumt wurden. Moseman

behält sich vor, Aufträge zurückzuweisen, die Motive zum Inhalt haben, deren Urheber der

Auftraggeber offenkundig nicht ist. Aufträge, die Motive zum Inhalt haben, die möglicherweise

Rechte Dritter verletzen, werden storniert. Dem Auftraggeber wird die Stornierung mitgeteilt. Es

obliegt ausschließlich dem Auftraggeber, sich über an einem gewünschten Motiv bestehende Rechte

zu informieren. Eine Prüfung durch Moseman, die über die Zurückweisung offenkundiger

Rechtsverletzungen hinausgeht, findet nicht statt.

b) Freistellung

Soweit Moseman von Dritten wegen Ansprüchen aus Rechtsverletzungen in Anspruch genommen

wird, die Ihren Grund in dem vom Auftraggeber gewünschten Motiv haben, verpflichtet sich der

Auftraggeber, Moseman von sämtlichen Ansprüchen freizustellen. Die Verpflichtung zur Freistellung

umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung nach den Gebühren des

Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes. Moseman verpflichtet sich, etwaige Ansprüche Dritter, die von

diesen geltend gemacht werden, unverzüglich dem Auftraggeber, auf dessen Motiv die Ansprüche

basieren, mitzuteilen.





7. Werkunternehmerpfandrecht

Moseman steht bis zur vollständigen Bezahlung der erbrachten Leistung inklusive der Kosten für die

Versendung zum Auftraggeber ein Pfandrecht an dem eingesendeten Gegenstand im Sinne des § 647

BGB zu. Daneben räumt der Auftraggeber Moseman ein Pfandrecht im Sinne des § 1204 BGB ein.

Dieses Pfandrecht sichert ausschließlich Forderungen von Moseman aus demjenigen

Vertragsverhältnis, das die Bearbeitung des dem Pfandrecht unterfallenden Gegenstandes zum Inhalt

hat. Soweit der eingesendete Gegenstand nicht Eigentum des Auftraggebers ist, finden die

Vorschriften des BGB zum gutgläubigen Erwerb Anwendung. Moseman hat dem Auftraggeber vor

Verwertung des als Pfand dienenden Gegenstandes eine Frist von 4 Wochen zum Ausgleich der

geschuldeten Forderung zu setzen. Erfüllt der Auftraggeber die Forderung nicht, kann Moseman den

Gegenstand verwerten. Die Verwertung erfolgt nach den Vorschriften des BGB durch öffentliche

Versteigerung. Moseman wird in diesem Fall die Versteigerung androhen und bekanntgeben, wann

und wo die Versteigerung stattfindet. Soweit der Erlös der öffentlichen Versteigerung nicht ausreicht,

um die Moseman gegenüber dem Kunden aus dem Vertrag zustehende Forderung zu erfüllen, bleibt

die Zahlungspflicht des Kunden in Höhe der Differenz zwischen Forderung und Versteigerungserlös

bestehen.



8. Haftung

Moseman haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn Leben, Körper, Gesundheit eines Dritten oder

vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet

Moseman uneingeschränkt. Soweit Moseman für den Untergang eines eingesendeten Gegenstandes

haftet, ist die Haftungssumme hinsichtlich des Ersatzes des untergegangenen Gegenstandes auf den

vom Auftraggeber gem. Ziffer 3 im Bestellprozess angegebenen Wert beschränkt. Moseman ist es

gestattet, den Nachweis zu führen, dass der Gegenstand einen geringeren Wert als den angegebenen

hatte.

Für Verzögerungen auf dem Versandweg, die nicht zum Untergang oder zur Verschlechterung der

Ware führen, haftet Moseman nicht.

Soweit ein Auftrag nach Bestätigung durch Moseman und darauf folgender Einsendung des

Gegenstandes aufgrund von Moseman zu vertretender Umstände nicht ausgeführt werden kann,

werden die dem Auftraggeber tatsächlich entstandenen Kosten für den versicherten Versand an

Moseman sowie die Kosten für den Rückversand des unbearbeiteten Gegenstandes an den

Auftraggeber durch Moseman getragen.



9. Preise

Sämtliche bei den jeweiligen Produkten und Dienstleistungen angegebenen Preise beinhalten die

gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Die Preise richten sich nach der

gewünschten Größe des Motives und der gewünschten Verarbeitung, namentlich nur das Einbrennen

oder daneben auch das Einfärben. Für den Versand entstehen daneben die unter Ziffer 11

angegebenen Kosten.

10. Bezahlung

Die Bezahlung erfolgt entweder über den Zahlungsdienstleister PayPal oder per Vorkasse durch

Überweisung auf das Bankkonto von Moseman:

Moser Kristian

BLZ: 70020270

IBAN: DE20700202700015167671

BIC: HYVEDEMMXXX



Die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal erfolgt zu den von PayPal (Europe)

S.à.r.l. et Cie, S.C.A. genannten Bedingungen. Diese können unter http://www.paypal.de eingesehen

werden.



11. Versand, Versandkosten

Der Versand erfolgt ausdrücklich nur innerhalb Deutschlands. Der Auftraggeber trägt die Kosten für

die Einsendung des zu bearbeitenden Gegenstandes. Das Transportrisiko hierbei liegt beim

Auftraggeber, der Gefahrübergang auf Moseman erfolgt erst im Zeitpunkt der Übergabe durch den

vom Auftraggeber beauftragten Spediteur an Moseman.

Die Versandkosten für den Rückversand von Moseman zum Auftraggeber betragen EUR 6,99. Der

Versand erfolgt mit versichertem Paket über DHL. Soweit der Wert des eingesendeten Gegenstandes

über durch den Auftraggeber mit mehr als EUR 500,00 (bis maximal EUR 2.500,-) angegeben wird,

betragen die Versandkosten EUR 10,49, da hierbei für die Versicherung des Pakets zusätzliche Kosten

in Höhe von EUR 3,50 anfallen. Die Versandkosten werden im Rahmen des Bestellprozesses jeweils

gesondert ausgewiesen.

Bei Preisänderungen des Spediteurs behält sich Moseman vor, die Versandkosten entsprechend

anzupassen.



12. Aufrechnung

Die Aufrechnung mit Forderungen ist dem Auftraggeber nur gestattet, soweit es sich um

unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen handelt oder der Auftraggeber mit

solchen Forderungen aufrechnet, die auf möglichen Schadensersatzansprüchen basieren oder ihm

ein Leistungsverweigerungsrecht zustünde.



13. Rücktritts- und Widerrufsrechte

Das Widerrufsrecht im Rahmen von Fernabsatzverträgen ist gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB

ausgeschlossen. Der Auftraggeber erkennt an, dass das Einbrennen vorliegend eine Anfertigung nach

Spezifikationen des Auftraggebers darstellt, da eine Veränderung der eingesendeten Hose

vorgenommen wird, die nicht rückgängig gemacht werden kann.





14. Liefer- und Bearbeitungszeit

Die Bearbeitung und Rücksendung des eingesendeten Gegenstandes erfolgt spätestens innerhalb von

2 Wochen ab Erhalt des zu bearbeitenden Gegenstandes. Der Versandweg zum Auftraggeber beläuft

sich auf weitere ca. 3 Tage.



15. Gefahrübergang

Der Gefahrenübergang auf Moseman erfolgt hinsichtlich der Einsendung des zu bearbeitenden

Gegenstandes mit Übergabe an Moseman. Hinsichtlich der Lieferung des bearbeiteten Gegenstandes

an den Auftraggeber tritt der Gefahrenübergang mit der Ablieferung beim Auftraggeber ein.



16. Mängelansprüche und Gewährleistung

Soweit das eingebrannte Motiv einen Mangel aufweist, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen

Gewährleistungsrechte zu. Er kann somit

1. nach § 635 Nacherfüllung verlangen,

2. nach § 637 den Mangel selbst beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen,

3. nach den §§ 636, 323 und 326 Abs. 5 von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 638 die Vergütung

mindern und

4. nach den §§ 636, 280, 281, 283 und 311a Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher

Aufwendungen verlangen.



17. Gerichtsstand & Erfüllungsort

Gerichtsstand für Ansprüche aus diesem Vertrag ist München. Erfüllungsort ist der Sitz von

Moseman, München.



18. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.



19. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zweck der Vertragsdurchführung und

Kundenpflege gespeichert und verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.





20. Salvatorische Klausel

Soweit einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird

die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dadurch nicht berührt.